Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 1.1 (05.03.2012)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen designbüro rudolph, Inh. Christian Rudolph (Waldbrunner Straße 3a, 97270 Kist), im folgenden ”designbüro rudolph“ genannt, und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

1. Bildmaterial und Texte
1.1 Bildmaterial und Texte werden vom Auftraggeber in digitaler Form nach unseren Spezifikationen bereitgestellt. Fotoproduktion und -bearbeitung, Erstellen oder Einlesen von Texten, Scannen von Bildmaterial und Übersetzungsarbeiten sind nicht im Angebot enthalten.

2. Nutzungsrechte
2.1 designbüro rudolph räumt dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht ein. Dies ist zeitlich und örtlich unbeschränkt. Der Auftraggeber hat darüber hinaus die Befugnis, die übergebenen Werke zu bearbeiten und die hierbei entstehenden Werke im gleichen Umfang zu nutzen. Der Auftraggeber ist befugt, das Nutzungsrecht auch ohne Zustimmung von designbüro rudolph im Rahmen einer Umstrukturierung oder Veräußerung des Geschäftsbereichs zusammen mit dem Geschäftsbereich an Dritte zu übertragen. Im Übrigen bedarf die Übertragung des Nutzungsrechts der Zustimmung von designbüro rudolph.
2.2 designbüro rudolph behält sich das Recht vor, einen Urheberhinweis in angemessener Größe im Impressum des Werkes zu platzieren. Des Weiteren behält sich designbüro rudolph das Recht vor, mit dem Werk zu werben und es uneingeschränkt zu veröffentlichen.

3. Haftung
3.1 designbüro rudolph weist darauf hin, dass Gestaltungen und Konzepte rechtlichem Schutz, insbesondere nach Marken-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder Patentrecht unterliegen können. designbüro rudolph nimmt keine rechtliche Überprüfung vor. designbüro rudolph sichert jedoch zu, dass Inhalte nicht wissentlich von Dritten übernommen wurden. Dem Auftraggeber obliegt es, die Arbeitsergebnisse vor einem Einsatz auf mögliche Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
3.2 Immaterielle Schutzrechte wie Marken-, Urheber-, Nutzungs-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechte o. Ä. an Bildern, Texten, Plänen, Zeichnungen und jeglichen anderen Materialien und Unterlagen, gleich welcher Form, die designbüro rudolph vom Auftraggeber oder auf dessen Veranlassung von Dritten zur Verfügung gestellt werden zwecks auftragsgemäßer Verwendung, Verarbeitung, Verbreitung oder jeglicher anderen Form der Nutzung, wurden und werden von designbüro rudolph nicht geprüft. Dies gilt insbesondere für sämtliche Rechte an allen von designbüro rudolph im Auftrag des Auftraggebers benutzten Wortmarken, Marken, Symbole, Bilder o. Ä., die in Ihre (Wort-) Marke einfließen. Die Prüfung des Bestehens derartiger Rechte und die Entrichtung diesbezüglich gegebenenfalls an Dritte zu leistender Lizenz-, Nutzungs- und sonstiger Gebühren o. Ä. hat vom Auftraggeber zu erfolgen. Für eine etwaige Verletzung derartiger Rechte ist - abgesehen von Fällen des Vorsatzes - eine Haftung von designbüro rudolph ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit designbüro rudolph diesbezüglich von Dritten in Anspruch genommen werden sollte, hat der Auftragsgeber designbüro rudolph von derartigen Ansprüchen und den hiermit in Zusammenhang stehenden Kosten vollumfänglich freizustellen.
3.3 designbüro rudolph haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auch an Leben, Körper oder Gesundheit, entstanden sind. designbüro rudolph haftet für die Erfüllung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf denjenigen Schadensumfang, mit dessen Entstehen der Auftragnehmer bei Vertragsabschluss auf Grund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Die maximale Höhe der typischerweise vorhersehbaren Schäden ist dabei auf 10.000,00 EUR beschränkt. Wenn der Auftraggeber eine Haftung für einen höheren Schadensumfang wünscht, steht dies gesondert zur Verhandlung. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Einschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers, derer er sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag bedient.
3.4 Die Zusendung und Rücksendung von Arbeitsmaterial und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Mit der Abnahme des Werkes sowie mit der Produktionsfreigabe übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei designbüro rudolph geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
3.5 designbüro rudolph haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von designbüro rudolph ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
3.6 Die von designbüro rudolph erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.

4. Vergütung
4.1 Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug. Die Vergütungen sind 10 Werktage nach Rechnungsdatum fällig. Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, bei Abnahme der ersten Teilleistung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt. Wird das Werk erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.
4.2 Wünscht der Auftraggeber nach einer Produktionsfreigabe Änderungen, so hat er dafür die Mehrkosten zu tragen.
4.3 Kurier-, Spesen- und Reisekosten, sofern nicht im Angebot ausgewiesen, werden nach Aufwand berechnet; Reisekosten innerhalb Deutschlands werden nach den Gebühren der DB 2. Klasse berechnet.

5. Liefertermine
5.1 Die vereinbarten Erfüllungstermine können von designbüro rudolph nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu dem von designbüro rudolph angegebenen Termin alle notwendigen Angaben und Unterlagen, insbesondere eine Projektbeschreibung und Produktionsfreigaben zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben oder Unterlagen entstehen, sind von designbüro rudolph nicht zu vertreten und begründen daher keinen Liefer- oder Leistungsverzug von designbüro rudolph. Daraus resultierende Mehrkosten sind vom Auftraggeber zu tragen.
5.2 Gelieferte Daten und sämtliche Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von designbüro rudolph.

6. Fremdleistungen
designbüro rudolph ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, designbüro rudolph hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von designbüro rudolph abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, designbüro rudolph im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung für die Fremdleistung.

7. Herausgabe von Daten
Sofern nicht anders vereinbart, ist designbüro rudolph nicht verpflichtet, Datenträger, Quelldateien oder Programmcode herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass designbüro rudolph ihm Datenträger, Quelldateien oder Programmcode zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

8. Rechtswahl
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Büros.

9. Schlussbestimmungen
Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.